Kinder- und Jugendarbeit in den Zwickauer Stadtteilen

Die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt sind unsere Zukunft. Es gibt eine nicht unerhebliche Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die in der Corona-Krise mit fehlenden sozialen Kontakten oder mit schulischen Problemen durch Home-Schooling vor besonders schwierigen Herausforderungen gestellt waren. Gerade nach den Lockdowns ist es besonders wichtig diesen Kindern und Jugendlichen eine Anlaufstelle in unserer Stadt zu bieten.


Damit ergeben sich folgende Fragen:
1. Wie wird das Angebot der Kinder- und Jugendarbeit nach der Schließung in den letzten
Jahren nun wieder angenommen? Gibt es Unterschiede zwischen der Vor-Corona-Zeit?
2. Welchen Schlüssel sieht der Jugendhilfeplan für Zwickau perspektivisch vor?
3. Ist nach Einschätzung der Verwaltung das Angebot an Jugendfreizeiteinrichtungen in den Stadtteilen ausreichend vorhanden?

Nachfrage zu den Anfragen 77/2017 und 50/2019 – Solarkataster für die Stadt Zwickau

StR Dörner habe eine Nachfrage zu den Anfragen AF/077/2017 und AF/050/2019.

Es sei in diesen Anfragen um die Erstellung eines Solarkatasters für die Stadt Zwickau gegangen. Dieses sei in der letzten Beantwortung für 2021 angekündigt worden. Er habe bisher keine Kenntnis, dass dies erfolgt ist bzw. wo dieses zu finden ist.

Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand? Wann und wo wird das Solarkataster einsehbar sein?

Nachfrage zur Anfrage Ballsporthalle in Neuplanitz

StR Heinzig führt aus, dass er über die Beantwortung seiner Anfrage zur Ballsporthalle Neuplanitz enttäuscht sei. Er habe um eine Schätzung gebeten. Dies sei nicht erfolgt, obwohl über das statistische Bundesamt in Wiesbaden ein Preissteigerungsindex für die Jahre von 2017 bis 2019 um 4 % ermittelt werden kann. Des Weiteren habe StR Heinzig erfahren, dass für das Jahr 2020 der Preissteigerungsindex durch Corona stagniert habe und für 2021 bei 21 % gewesen sei. Da er nicht davon ausgehe, dass der Preissteige- rungsindex für die folge Jahre bei 4 % sei, sondern viel höher, seien wir bei circa 20 Millionen Euro für dieses Bauvorhaben.

Wie seien die Mehrkosten in der Haushaltplanung 2022/2023 beziehungsweise in der mittelfristigen Finanzplanung darstellbar und auf welche Investitionen müsste dann ver- zichtet werden?

Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten

StR Wetzel hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Die Zwickauer Bevölkerung zeigt großes Engagement, aus dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen zu unterstützen. So stellen z. B. etliche Zwickauerinnen und Zwickauer auch privaten Wohnraum zum Selbstkostenpreis zur Verfügung, was im Sinne einer dezentralen Unterbringung der Geflüchteten zu begrüßen ist. Sie stoßen dabei jedoch auf das Problem, dass das Prozedere einer Kostenübernahme oder zumindest einer geringen Kostenbeteiligung durch den zuständigen Landkreis Zwickau noch nicht klar ist.


Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Zwickau, die notwendigen Klärungen auf
Landkreisebene zu beschleunigen?
Inwiefern ist die Stadt Zwickau mit Zwickauer Großvermietern im Gespräch, damit diese
ausreichende Kontingente geeigneten Wohnraums zur Verfügung stellen?

Tote Tiere und Kadaverbeseitigung

StR Sawert hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Ihm wurde von Bürgern berichtet, dass eine gewisse Hilflosigkeit herrscht, wenn Katzen oder andere Tiere tot im öffentlichen Verkehrsraum oder auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen gefunden werden. Telefonate bei bestimmten Behörden laufen ins Leere. Die Kadaver dieser Tiere sind eine Gesundheitsgefährdung für Mensch und Tier, müssen daher schnellstmöglich aufgenommen werden.

Daher ergibt sich folgende Frage:
Wer ist für die Bergung der toten Tiere in der Stadt Zwickau verantwortlich und welche
Meldemöglichkeiten bestehen?
Gibt es eine allgemeine Telefonnummer für solche Zwecke in der Stadtverwaltung?
Wenn ja, wie lautet diese? Wenn nein, kann solch eine Telefonnummer geschalten werden, sodass die Bürger bei dem Fund eines toten Tieres handlungsfähig sind?

Ballsporthalle in Neuplanitz

StR Heinzig hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen gestellt:
Am 27.05.2021 hat der Stadtrat mehrheitlich den Bau einer Ballsporthalle in Neuplanitz mit einem Gesamtvolumen von 15.587.000 Euro (davon 6,2 Millionen Fördermittel) beschlossen. Bis zum heutigen Tag liegt kein Fördermittelbescheid in entsprechender Höhe vor, was eine deutliche Verschiebung des Baubeginns zur Folge hat.


Ist nach Einschätzung der Verwaltung das Bauvorhaben mit den in der Beschlussvorlage
ausgewiesenen Gesamtkosten noch umsetzbar?
Falls ja, wie ist das trotz dramatisch steigender Baukosten zu erklären?
Falls nein, wie hoch schätzt die Verwaltung die Mehrkosten in Abhängigkeit vom Baubeginn und wären diese Mehrkosten durch den Stadtratsbeschluss gedeckt?