Beflaggung des Rathauses

Bereits mit Beginn des Ukraine-Krieges hat Stadtrat Kay Leonhardt angeregt, vor dem Rathaus die Beflaggung mit einer Ukraine-Flagge vorzunehmen. Zuerst ist es am Nichtvorhandensein einer derartigen Flagge gescheitert. Diese ist nunmehr vorhanden, wird aber nur sehr sporadisch genutzt. Nach mehrfachem Nachhaken hat sich die Verwaltung jetzt offenbar darauf verständigt, sie am 24. jeden Monats zu hissen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine begann am 24.02.2022.

„Dies ist ein Armutszeugnis für Zwickau. Überall in anderen Städten Deutschlands ist das Hissen der Flagge selbstverständlich. Nur in Zwickau schafft man es augenscheinlich nicht!“ ärgert sich Leonhardt. Auch Stadtrat Dr. Martin Böttger ist darüber mehr als verwundert, dass eine Beflaggung lediglich einmal im Monat stattfindet. „Gerade im Hinblick auf die Solidarität mit unserer Partnerstadt Volodymyr habe ich mit einer höheren Frequentierung gerechnet.“ Daher wird die Fraktion einen Antrag ausarbeiten, der eine erhöhte Nutzung der Ukraine-Flagge vorsieht und damit die Solidarität zu unserer Partnerstadt ausdrückt.

Verwaltung muss rasch handeln

Zur Ablehnung des Grundsatzbeschlusses für die Erstellung eines Integrierte Mobilitätskonzeptes

Die am 30.06.2022 im Stadtrat erfolgte Ablehnung des Grundsatzbeschlusses für die Erstellung eines Integrierte Mobilitätskonzeptes ist nachteilig für die Stadt Zwickau und ihre Beteiligungsunternehmen. Diese klare Aussage trifft die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage von StR. Henry Sippel (SPD). Dieser wollte wissen, welche Auswirkungen der Ratsbeschluss auf die Stadt Zwickau habe und welche finanziellen Nachteile dadurch entstehen könnten. „Wenn sich die Stadt Zwickau dem Prozess der integrierten Mobilitätsplanung (mittelfristig) nicht stellt, drohen reduzierte oder ausbleibende Förderbeiträge/ Förderanteile der EU, des Bundes und des Freistaates in allen mobilitätsrelevanten Projekten“ schreibt die Stadtverwaltung weiter. Im Klartext: Egal ob Bau bzw. Sanierung von Straßen, Brücken, Rad- und Fußwegen oder Anschaffung von Bussen und Bahnen – Jedes Mal drohen der Stadt Verluste, die Millionenhöhe erreichen können. Sehr konkret wird das erstmals bei der Finanzierung der bereits bestellten Ersatzfahrzeuge für die ab 2024 auszumusternden Tatra-Bahnen. 6,75 Millionen € müsste hier die Stadtwerke voraussichtlich mehr berappen, wäre der Beschluss vom 30.06.2022 das letzte Wort. Das darf es also nicht bleiben.

Die Oberbürgermeisterin hätte gegen die Ratsentscheidung Widerspruch einlegen können. Dann wäre der Rat zu einer Sondersitzung einberufen worden, um noch einmal abzustimmen. Ein erneutes Nein hätte bei einem weiteren Widerspruch der Stadtchefin dann den Kreis als Rechtsaufsichtsbehörde auf den Plan gerufen. Diesen administrativen Weg wollte Frau Arndt offenbar nicht gehen. Vielmehr möchte sie mit einer erneuten Vorlage an den Stadtrat herantreten, geht aus der Antwort auf die Anfrage von Henry Sippel hervor. Dies sollte aber rasch geschehen, weil sonst wertvolle Vorbereitungszeit für die Erarbeitung eines integrierten Mobilitätskonzeptes vergeht und auch dessen finanzielle Förderung durch den Freistaat Sachsen in Gefahr geraten könnte.

Wohlgemerkt: Anders als von den Kritikern behauptet, geht es nicht darum, den Menschen in Zwickau das Autofahren zu vermiesen oder sie gar zu Fans des ÖPNV „umzuerziehen“. Es geht vielmehr darum, in einem transparenten öffentlichen Aushandlungsprozess die Rahmenbedingungen für alle Mobilitätsformen so zu gestalten, dass in der Summe ein attraktiver und gleichzeitig ressourcen-schonender Verkehrsmix zustande kommt. Wird dies verhindert, würde kein einziger Autofahrer davon profitieren. Vielmehr würden sich die Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmer kontinuierlich weiter verschlechtern. Das kann niemand wollen. Auch die Kontrolle über die Verkehrspolitik wird nicht aus der Hand gegeben, da der Stadtrat auch künftig über jedes Einzelvorhaben entscheiden müsste. Es bleibt zu hoffen, dass es der Stadtverwaltung im nächsten Anlauf gelingt, all dies überzeu- gend rüberzubringen. Unterstützung sollte sie dabei insbesondere vom Zeitweiligen beratenden Ausschuss zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Zwickau erwarten dürfen, dem führende Vertreter aller Fraktionen angehören. Für weitere ideologische Grabenkämpfe und Selbstprofilierung ist das Thema jedenfalls denkbar ungeeignet.

Die Anfrage sowie die dazugehörige Antwort finden Sie hier.

Sichere Querung der Heinrich-Braun-Straße im Bereich des neuen Netto-Marktes 

Bereits seit 2019 setzt sich unser Stadtrat Kay Leonhardt dafür ein, im Bereich des neuen Netto-Marktes an der Heinrich-Braun-Straße in Zwickau-Marienthal einen sicheren Fußgängerüberweg durch die Stadt errichten zu lassen.

Durch die Stadt wurde nun mithilfe einer Verkehrserhebung geprüft, ob für die sichere Querung der Straße die Voraussetzungen zur Errichtung eines Fußgängerüberwegs gegeben sind.

Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges wäre durch die Etablierung des Einkaufsmarktes und die ständig wiederkehrenden Querungen in diesem Bereich grundsätzlich begründbar. Erfreulicher Weise stellte die Verwaltung fest, dass seit Eröffnung des Marktes im Frühjahr 2020 keinerlei Unfallentwicklung insbesondere mit querenden Fußgängern festzustellen war.

Die Verwaltung sieht daher als Möglichkeit die Aufstellung eines „Achtung Fußgänger“-Zeichens sowie die Markierung eines entsprechenden Piktogramms auf der Fahrbahn als geeignetes Mittel. Dieser Maßnahme soll nun umgehend veranlasst werden. 

Kay Leonhardt freut sich über die Aufstellung. 

„Viele ältere Menschen kommen aus dem angrenzenden Wohngebiet zum Einkaufen in den Netto-Markt. Die Überquerung der dicht befahren Straße ist bisher mit einem erhöhten Risiko verbunden, da die meisten Anwohner nicht mehr gut zu Fuß sind. Nun wird die Sicherheit der Bürger beachtet.“

Weitere Informationen

Ein Gründerzentrum für Zwickau

Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am 30.06.2022 für die Villa Falck als Sitz des Gründerzentrums Zwickau ausgesprochen. Die Villa Falck bietet sich besonders durch ihre räumliche Lage und ihre hervorragende Anbindung an. Die Ausgestaltung der Räumlichkeiten orientiert sich dabei am Bedarf des Gründerzentrums.

Ein realer Standort als zentrale Anlaufstelle ist ein maßgeblicher Erfolgsfaktor für die nachhaltige Entwicklung einer Gründerszene. So können Start-Ups ab September diesen Jahres Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, damit diese sich auf ihre inhaltliche Arbeit konzentrieren können. Des Weiteren unterstützt das Gründerzentrum bei der Beantragung von geeigneten Fördermitteln. Dazu erhält die Stadt selbst Fördermittel bis zum Ende 2023.


Unser Stadtrat Kay Leonhard resümiert: „Wir freuen uns, endlich diesen Beschluss gefasst zu haben und junge Unternehmer auf dem Weg in die Selbstständigkeit unterstützen zu können. Dies ist ebenfalls ein Gewinn für unsere Stadt. Zwickau kann sich als Gründerstadt und als eine Stadt die sich in Richtung Zukunft weiterentwickelt präsentieren. Davon profitieren wir alle.“

Am Rathaus weht endlich die ukrainische Flagge

Nach langem Nachfragen unseres Stadtrates Kay Leonhardt wehte am 24. Juni, vier Monate nach Kriegsbeginn, zum ersten Mal die ukrainische Flagge vor dem Rathaus. Bereits mit Beginn des Ukraine-Krieges hat unser Stadtrat angeregt, vor dem Rathaus die Beflaggung mit einer Ukraine Flagge vorzunehmen. Viele Städten bestrahlen wichtige Wahrzeichen oder das Rathaus als Zeichen der Solidarität in den Farben der ukrainischen Landesflagge bzw. Hissen die ukrainische Flagge vor dem Rathaus.

Zuerst ist es am Nichtvorhandensein einer derartigen Flagge gescheitert. Kay Leonhardt freut sich nun über ein Zeichen der Solidarität seitens der Stadtverwaltung. „Ich finde es wichtig, dass wir ein deutliches Zeichen für den Frieden in Europa setzen und damit Solidarität mit unserer Partnerstadt Wolodymyr.“

Besuch der ukrainischen hin Partnerstadt Volodymyr

Am 19. Mai 2022 machte sich unser Stadtrat Dr. Martin Böttger auf den Weg in die ukrainische Partnerstadt Volodymyr um Hilfsgüter zu liefern. Damit konnte er sich einen Überblick über die Situation vor Ort verschaffen und Hilfsgüter übergeben.

„Nun bin ich mit meinen 75 Jahren zum ersten Mal in einem Land, in dem Krieg herrscht“ sagte Fraktionsmitglied Martin Böttger beim Überschreiten der polnisch-ukrainischen Grenze. Zusammen mit dem Vorsitzenden des Vereins „Partnerschaft zur Ukraine“, Karl-Ernst Müller ging es am 19. Mai mit einem VW-Transporter gut 1000 Kilometer bis zur Zwickauer Partnerstadt Volodymyr in der Westukraine.

Noch am Abend findet ein gebrauchter Schweißapparat seinen Besitzer, den uns ein Nachbar beim Beladen anbot. Unser Geld findet Verwendung für die Versorgung der etwa 4000 Flüchtlinge aus der Ostukraine in der Stadt Volodymyr. In der Geldspende enthalten ist auch ein beträchtlicher Betrag unseres beratenden Bürgers Günter Kretzschmar. Günter unterstützt uns also nicht nur in Bauangelegenheiten sondern auch bei humanitärer Hilfe.

Wir hatten auch viele materielle Hilfsgüter bei uns, auch dank eines VW-Sprinter der Zwickauer Firma tip-top. Geschenke der MdEP Hohlmeier und Verheyen, der Sächsischen Staatskanzlei, der Stadt Zwickau (Blutbehälter, Notstromaggregat) und vieler privater Spender, vor allem im Bereich von Technik, Medizin und Textilien. Auch viel Schokolade von GLOBUS erfreute die Kinder. Toll vorbereitet war die Aktion durch Valeriia Kornienko, gedolmetscht von Tanja K.

Sie und ihr Land haben Schlimmes hinter sich, wir möchten ein wenig zur Linderung beitragen, sagte Karl-Ernst den Wartenden. Schnell entschlossen bekam ein Mädchen aus Kijiw den Teddy der Tochter der Zwickauer Gewandmeisterin Katrin M. Denn es waren schon bewegende Situationen, die wir erlebten. In zwei umfunktionierten Studentenwohnheimen der westukrainischen Stadt, drei ehemals leer stehenden alten Häusern in Laskiw (Ortsteil von Volodymyr) sahen wir dem Elend ins Gesicht! Eine Frau drückte ihren Dank mit einem Strauß Maiglöckchen aus. Das waren nicht die einzigen Geschenke, die wir empfingen und hauptsächlich den Sponsoren weiter reichen.

Zum Hissen der EU-Flagge am Europa-Tag, dem 20. Mai bat man uns vor das Rathaus. Bürgermeister Igor Paljonka ließ sich vertreten, er weilte zu wichtigen Gesprächen im Osten des Landes. Ein Kurzbesuch des Dorfclub Woschtschatin, den der Verein 2021 finanzierte, komplettierte die Reise.

Viele Grüße gab man uns mit. Und mit bewegenden Worten herzlichen Dank! Für eine Arbeit, die der Vereinsvorstand koordiniert, aber die von Menschen mit viel Herz und den Mitgliedern getragen wird.

Der ehemalige Stadtrat Karl-Ernst Müller bedankte sich auch bei der Fraktion SPD/GRÜNE/Tierschutzpartei für die gute Zusammenarbeit.

Fraktion unterstützt Kampagne „Viele Wege für Zwickau“

Die Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei Zwickau unterstützt die Kampagne für ein entspanntes, lächelndes und weltoffenes Zwickau. Am 1. Mai wollen in Zwickau Menschen aus ganz Deutschland auf die Straße gehen, die sich u. a. für die „Wiederherstellung Gesamtdeutschlands in seinen völkerrechtlichen Grenzen“ oder die „Entwicklung der biologischen Substanz des Volkes“ einsetzen und sich damit radikal gegen eine offene Gesellschaft auch in Zwickau richten.

Wir finden Zwickau kann mehr und es gibt viele Wege Zwickau noch schöner zu machen, aber diesen wollen wir nicht.

Rede zur Friedenskundgebung in Zwickau, 21.4.2022

Auch bei der 4. Friedenskundgebung für die Ukraine sprach wieder ein Vertreter unserer Fraktion. Dieses Mal fand unser Stadtrat Dr. Martin Böttger klare Worte zum Krieg in der Ukraine:

„Zu Ostern wurde in Chemnitz für den Frieden marschiert. Einige Vertreter dieser Bewegung meinen, dass der ukrainische Präsident Selenski den Krieg hätte verhindern können. Sie fordern einen Stopp der Waffenlieferungen, um die Ukraine zum Aufgeben zu veranlassen.

Eine sofortige Kapitulation der Ukraine würde den Krieg beenden, aber sie würde eine Schreckensherrschaft beginnen. Dann würden russische Truppen das gesamte Land besetzen. Sie würden die komplette Regierung in Kiew, die zentrale Verwaltung, sowie zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister austauschen. Auch der Bürgermeister unserer Partnerstadt Volodymyr, Herr Igor Paljonka könnte unter russischer Besatzung nicht im Amt bleiben. Russische Soldaten würden ihn internieren oder sogar erschießen.

In einer sogenannten „Entnazifizierung“ würden viele Ukrainerinnen und Ukrainer in Gefängnisse und Lager gesperrt werden. Alles das würde geschehen, wenn die Ukraine keine Waffen und keine Munition mehr erhielte.

Ich frage nun, was mit den vielen Nazis im Kreml passieren sollte. Denn diese Machthaber verbieten Homosexualität, schaffen Pressefreiheit ab, schalten Opposition aus und führen einen Angriffskrieg gegen ein Nachbarland. Das sind die wahren Nazis!

Ich stelle fest: Zur Zeit gibt es im Kreml deutlich mehr Nazis als in der Ukraine.

Deshalb: Solidarität mit der Ukraine!

Solidarität mit Bürgermeister Paljonka!

Unterstützung für alle, die Freiheit und Selbstbestimmung der Ukraine verteidigen!

Aber auch: Solidarität mit der Vereinigung der Soldatenmütter in Russland, mit der mutigen russischen Friedensbewegung, die von Putins Polizei eingesperrt wird. Der Ostermarsch sollte fortgesetzt werden – auf dem Roten Platz in Moskau.“

Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene in weiterführenden Schulen

Hinsichtlich unseres Antrages „Kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf schulischen Toiletten“ wurde sich in Absprache mit der Verwaltung darauf verständigt, dass ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt in den Schulsekretariaten von weiterführenden Schulen ab der 5. Klasse die Möglichkeiten für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene geschaffen werden.

Wir freuen uns über diesen Schritt der Verwaltung und der damit verbundenen Unterstützung der jungen Mädchen. Die Menstruation einer Frau, besonders im jungen Alter, tritt nicht immer regelmäßig und oft überraschend ein. Das Thema ist nach wie vor stark tabuisiert, weswegen sich viele nicht trauen, andere Frauen bzw. Mädchen auf Hygieneprodukte anzusprechen. Mit Ausgabe von Binden und Tampons durch die Schule kann für dieses Problem Abhilfe geschaffen werden.

Wir hätten uns gewünscht, unseren Antrag weiter bis zur Stadtratssitzung verfolgen zu können. Besonders die Diskussionen in den Ausschüssen zeigte uns, wie viel Unwissenheit bei diesem Thema besteht. „Es entstand eine vollkommen unsachliche Diskussion zu einem so wichtigen Thema.“ konstatierte unser Stadtrat Jens Juraschka. Leider wurde von den Stadträten und Stadträtinnen das augenscheinliche Problem verneint. 

Daher freuen wir uns über diese Lösung der Stadtverwaltung und die bedarfsgerechte Bereitstellung von Tampons und Binden an den Schulen. Die Bereitstellung von Monatshygiene sollte genauso selbstverständlich sein wie Toilettenpapier oder Seife.

3. Friedenskundgebung fand am 07.04.2022

Nun fand bereits die 3. Friedenskundgebung in Zwickau statt. Zwickau setzt weiter Ein Zeichen gegen die russische Invasion und stellt sich solidarisch an die Seite des ukrainischen Volkes. Dieses Mal sprach unser Stadtrat Kay Leonhardt zur Kundgebung:

„Ich freue mich, dass wir uns heute zum dritten Mal gemeinsam versammeln und parteiübergreifend Solidarität bekunden. Solidarität mit den Geflohenen, die ihre Heimat verlassen mussten. Solidarität mit denen, die im Krieg ihre Angehörigen verloren haben. Aber auch mit denen, die sich aktuell noch in der Ukraine befinden und auf ein baldiges Ende des Krieges hoffen – wie wir alle. Denn auch, wenn ich mir einen schöneren Anlass wünschen würde, so hat der Krieg letztlich eins erreicht – die Gesellschaft ist näher zusammengerückt.

Zahlreiche Menschen, auch hier in Zwickau, leisten täglich freiwillige Arbeit, um den Betroffenen zu helfen. Sie spenden Geld, Lebensmittel und Hilfsgüter. Sie leisten Deutschkurse, stellen Unterkunft zur Verfügung und helfen an vielen weiteren Stellen, deren Erwähnung im Rahmen um einiges sprengen würde. Ihnen gehört der Dank, Respekt und Anerkennung.

Als am 24.02.2022 der russische Überfall auf die Ukraine begann, war ich zutiefst geschockt. Für meine Generation, die erst nach der Zeit des Kalten Krieges geboren wurde, war ein Krieg in Europa nicht vorstellbar. Der 24.02.2022 belehrte uns eines Besseren. Der Krieg ist plötzlich so nah und fast schon könnte man sich einen Krieg in Deutschland vorstellen. Der Gedanke daran bereitet mir große Sorgen und macht mir Angst. Umso mehr freut mich das anfangs von mir erwähnte Engagement der Zivilgesellschaft. Einer Zivilgesellschaft, die sich klar für den Frieden ausgesprochen hat.“