Symposium Automotive & Mobility war ein Erfolg

Am 7. Oktober 2021 fand auf dem Kornmarkt das Symposium Automotive & Mobility, kurz SAM, statt. Ziel dieser Initiative der Stadt Zwickau mit dem FTZ Forschungs- und Transferzentrums e. V. war die Schaffung einer Plattform, die einen intensiven Wissenstransfer und die Vernetzung mit etablierten Erfahrungsträgern im Bereich Automobil und Mobilität ermöglicht.

Unser Stadtrat Kay Leonhardt war ebenfalls vor Ort, um sich ein Bild von den Referenten und deren Visionen zu machen. Für ihn war es „eine gelungene Veranstaltung, an der sich zahlreiche Besucher erfreuten. An solchen Konzepten sollten wir zukünftig festhalten.“ 

Stadtrat Kay Leonhardt mit Bibiana Steinhaus-Webb

Besonders beeindruckend war der Keynote-Vortrag von Bibiana Steinhaus-Webb, erste deutsche Bundesliga Schiedsrichterin, mit ihrem Vortrag zum Thema `Mobilität als Erfolgsfaktor`. „Frau Steinhaus-Webb ist eine starke Frau, die nicht nur über Feminismus und Gleichberechtigung spricht, sondern auch lebt.“

Wir begrüßen die Möglichkeiten des Austausches und das Knüpfen von neuen Kontakten auf dem Gebiet der Mobilität in unserer Stadt und freuen uns auf eine Wiederholung im nächsten Jahr.

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Humboldtschule im Stadtrat beschlossen

Mit überwältigender Mehrheit beschloss der Stadtrat in der letzten Stadtratssitzung unseren Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Humboldtschule. 

Es ist eine kommunalen Pflichtaufgaben für optimale Lernbedingungen der Kinder zu sorgen. Die Kapazität der 3 staatlichen Oberschulen in Zwickau ist seit Jahren unzureichend. Das hat zur Folge, dass seit mehreren Jahren durch die Stadt Zwickau für die Humboldtschule Räume angemietet werden müssen, um alle Klassen unterzubringen. Dies darf kein Dauerzustand werden. 

Unser Fraktionsvorsitzender Jens Heinzig betont daher eindringlich: „Die Situation schadet den Kindern und er schadet der Unterrichtsorganisation, da ständig die Räumlichkeiten gewechselt werden. Die Sicherheitsstandards, wie Fluchtwege und Brandschutz, entsprechen nicht denen unserer Schulen. Hier brauchen wir eine Lösung, die schnell umgesetzt werden kann und trotz angespannter Finanzsituation bezahlbar ist. Diese Möglichkeit sehen wir in der Erweiterung durch einen Anbau.“

Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz nimmt am 1. CSD Zwickau teil

Am 02. Oktober 2021 fand der erste Christopher Street Day in Zwickau statt. Viele lesbische, schwule, bisexuelle und queere Menschen kamen auf den Hauptmarkt, um für sich und ihre Belange in gewohnt bunter Weise zu demonstrieren. Noch immer sind die Rechte für LGBTIQ nicht selbstverständlich. Noch immer kämpfen sie für Gleichberechtigung und Akzeptanz.

Stadtrat Kay Leonhardt fordert daher in seiner Rede beim CSD: „Keine Errungenschaft ist sicher für alle Zeiten. Wieder mehr als vor einigen Jahren müssen wir mutig, entschlossen, laut und vor allem solidarisch sein. Lasst uns an einer Gesellschaft bauen, in der es keinen besonderen Mut braucht zu sich selbst zu stehen.“

Vielen Dank an die Organisatoren sowie an die zahlreichen Menschen, die an diesem Tag in Zwickau ein Zeichen gegen Homophobie, Transfeindlichkeit, Hass und Diskriminierung gesetzt haben. 

Fraktionspost #1 – Der Newsletter der Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz Zwickau

Mit der Einführung des neuen Newsletters möchten wir alle Interessenten über die Arbeit der Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz im Zwickauer Stadtrat informieren. Unsere Fraktion hat sich nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 zusammengefunden, um gemeinsam für nachhaltige und soziale Politik in unserer Stadt einzutreten. Uns geht es dabei nicht um die Interessen Einzelner, sondern um eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Aller. Wir laden sie ein, sich ein Bild von unserer Arbeit zu machen. Gerne könne Sie bei Fragen und Anregungen Kontakt mit uns aufnehmen.

Zwickau bekommt einen Rad- und Fußverkehrsbeauftragten

Wir setzten ein Zeichen für eine gleichberechtigte Beachtung aller Verkehrsteilnehmer in der Stadt Zwickau und machen uns stark für die Belange der Fußgänger.

Ein nicht geringer Teil unserer Mobilität erfolgt zu Fuß. Tendenziell wird der Fußverkehr durch die Umsetzung integrierter Verkehrskonzepte, den demografischen Wandel und andere Faktoren künftig weiter an Bedeutung gewinnen. 

Die Etablierung eines ständigen Sachwalters für den Fußverkehr soll dazu führen, dass dieser nicht als Anhängsel, sondern als integraler Bestandteil der Verkehrsplanung in unserer Stadt wahrgenommen wird. Dies kann perspektivisch die Lebensqualität vieler Menschen in Zwickau weiter steigern und als weicher Standortfaktor sogar die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt positiv beeinflussen. 

Dazu resümiert unser Stadtrat Kay Leonhardt: „Dass die Etablierung eines Fußverkehrsbeauftragten nötig ist, können wir sehen, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Stadt gehen.“

Die Schaffung einer neuen Stelle ist aus unserer Sicht nicht erforderlich. Mit der Aufgabenverbindung des Radverkehrsbeauftragten mit dem Beauftragten für den Fußverkehr können Synergieeffekte beider Aufgabenfelder genutzt werden. Dies betrifft zum Beispiel die Optimierung von Ampelschaltungen unter der gleichberechtigten Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer und die Erhöhung der Sicherheit im Verkehr.

04-Bad sanieren und erhalten

Aufgrund von dringenden Sanierungsarbeiten muss das 04-Bad in diesem Jahr geschlossen bleiben. Wir als Fraktion halten unser Wort und setzen uns für den Erhalt des Bades ein. Das Freibad in Pölbitz ist als Freizeit- und Erholungsstätte für die Einwohner unverzichtbar.

Es müssen alle erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes des 04-Bades eingeleitet werden. Das 1927 eröffnete Freibad soll spätestens Sommer 2022 wieder für die Zwickauer seine Türen öffnen.

Mit der Übergabe des Bades an den Sportstättenbetrieb ist ein erster Schritt getan. Nun muss eine zügige Bestandsaufnahme erfolgen, um die notwendigen Sanierungsmaßnahmen einleiten zu können.

Im Gespräch mit Alt-Bürgermeister Rainer Eichhorn

Ein Stück Zwickauer Stadtgeschichte

Unser Stadtrat Kay Leonhardt hatte die Ehre im Gespräch mit Alt-Oberbürgermeister Rainer Eichhorn dessen Buch „Wer abwartet, hat schon verloren“ im Rathaus vorzustellen.

Über 100 Personen hörten Rainer Eichhorn zu, als er seine Lebensgeschichte und von seiner Zeit als Oberbürgermeister der Stadt Zwickau von 1990  bis 2001 erzählte. Er berichtete von den Umbrüchen nach der Wiedervereinigung und von wichtigen politischen Etappen seiner Amtszeit. Dabei arbeitete er stets nach dem Motto „Nie unterkriegen lassen“ und „Aus Fehlern schnell lernen und Veränderungen starten“.

Kay Leonhardt resümiert: „Auch heute haben diese Leitsprüche ihre Gültigkeit. So reagieren auch wir Politikerinnen und Politiker auf neue Gegebenheiten und Herausforderungen und versuchen für die Stadt die beste Lösung zu finden. Auch wenn die Probleme sich geändert haben, arbeiten wir stets mit Visionen für unsere Stadt.“

Das Sächsische Bildungsticket kommt

Preisgünstige Mobilität für Schülerinnen und Schüler

Ab dem 1. August 2021 ist das Bildungsticket erhältlich. Für 15 Euro im Monat können alle Zwickauer Schülerinnen und Schüler ganztägig mit Bus und Bahn im gesamten Verkehrsverbund Mittelsachsen fahren.

Damit wird die eigenständige und umweltgerechte Mobilität gefördert und Eltern finanziell entlastet. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit.

Die Fraktion SPD/Grüne/Tierschütz begrüßt die Einführung des Bildungstickets.

Elektromobilitätskonzept für die Stadt Zwickau

Zwickau entwickelt sich zur Modellstadt für Elektromobilität

Die Stadt Zwickau steht, wie andere Kommunen auch, vor der Aufgabe, den städtischen Verkehr den Erfordernissen der Zukunft anzupassen. Schon jetzt besteht eine hohe Verkehrsbelastung in Zwickau und die Kapazitätsgrenze der Straßeninfrastruktur während der Hauptverkehrszeiten ist erreicht. Des Weiteren müssen wir mehr gegen den Klimawandel unternehmen. Es benötigt zukünftig eine nachhaltige energieeffiziente Mobilität für den urbanen Verkehr. 

Lars Dörner betonte: „Es ist unsere Aufgabe auch jetzt schon dafür zu sorgen, dass zukünftig die Mobilität mit der entsprechenden Infrastruktur gewährleistet werden kann.“

Das Elektromobilitätskonzept hat einen konkreten Handlungsleitfaden mit dem Ziel, den Anteil elektrisch betriebener Fahrzeuge im Straßenbild signifikant zu erhöhen. Durch Pilotprojekte und eine genaue Analyse der Verkehrsinfrastruktur sollen die Voraussetzungen für Elektromobilität und somit der Zukunft geschaffen werden.

Bürgerhaushalt für 2021 und 2022 beschlossen

Am 24. Juni 2021 beschloss der Stadtrat den Bürgerhaushalt für die Jahre 2021 und 2022. Für den Bürgerhaushalt stehen jährlich 150.000 Euro zur Verfügung. Umgesetzt werden können alle Maßnahmen, die die Kosten von 20.000 Euro nicht überschreiten, als durchführbar klassifiziert und als sinnvoll für die Stadt erachtet werden.

Jens Juraschka nahm für die Fraktion an der Vorbereitungsgruppe aller Fraktionen teil. Sein Fazit:“ Wir hatten alle die Ausgewogenheit der Verteilung gerade auch für die einzelnen Stadtteile fest im Blick. Mit meinem Hintergrundwissen um die Möglichkeiten der Co-Finanzierung durch Fördermittel des Sports konnte ich den Bürgerhaushalt auch zusätzlich noch entlasten. Die Verständigung auf die nun beschlossenen Vorhaben wurde durch die wirklich zielführende und sachverständige Diskussion der Stadträte erreicht. Dafür danke ich allen Beteiligten.“

Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Vorschläge und Ideen bis Ende Februar einreichen. Insgesamt gingen über 250 Vorschläge ein. Die Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz hat sich besonders für die Ausstattung der Spielplätze sowie für Sportvereine stark gemacht. Wir unterstützen die Förderung einer familien- und vereinsfreundlichen Stadt. Viele Vorschläge betrafen ebenfalls den Wunsch nach einer Verbesserung der Straßen und Wege.

Wir bedanken uns für die zahlreichen Vorschläge zur Verbesserung der Ordnung und Sicher- heit, zu Instandsetzungsmaßnahmen an Spielplätzen und Parkanlagen und zur allgemeinen Verschönerung des Stadtbildes.