Autor: dlorenz

Stadtrat Leonhardt hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Zur Sitzung des Finanzausschusses am 05.07.2022 wurde mehrheitlich beschlossen, das Vorkaufsrecht für das Objekt in der Äußere Zwickauer Straße 44 auszuüben und dafür außerplanmäßige Mittel bereitzustellen. Die Verwaltung begründete das Vorkaufsrecht mit der negativen Wirkung auf die unmittelbare Nachbarschaft und den gesamten Planitzer Markt, die der Leerstand des ehemaligen Kaufhauses Schocken hat. Daher sei es im Interesse der Stadt Zwickau, dass dieser Mangel zeitnah behoben wird. In der Sitzung des Stadtrates am 29.09.2022 erklärte die Baubürgermeisterin Frau Queck-Hänel, dass mit einem positiven Vorhabensbeschluss zum Bauvorhaben „Umgestaltung und grundhafte Erneuerung Planitzer Markt sowie Sanierung Wiesenbach im Projektumgriff Planitzer Markt“ die bauliche Umsetzung ab 2023 in drei Bauabschnitte geplant sei.
Wie ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens zu den erforderlichen Sanierungs-, Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen? Gibt es bereits eine genaue Zeitschiene?

Stadtrat Wolfgang Wetzel hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Zur Stadtratssitzung am 29.09.2022 erfragte Herr Stadtrat Dr. Michael Luther die Problemlösungsideen der Stadtverwaltung bezüglich der täglichen und zu Staus führenden Verkehrseinschränkungen auf der Humboldtstraße vor dem Altenpflegeheim „Haus am Moritzbach“. Die Antwort von Frau Baubürgermeisterin Queck-Hänel vom 19.10.2022 informierte über Sachstand und das Anstreben zeitnaher Abhilfe.
Die notwendigen baulichen Veränderungen am genannten Objekt werden noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Von den Verkehrseinschränkungen betroffene Zwickauer Bürgerinnen und Bürger äußern ihren Unmut über den täglichen Stau und verweisen auf persönliche Erfahrungen, nach denen Anträge von Privatpersonen auf kurzzeitige Straßensperrung (z.B. Anträge von Bauherren wegen der Anlieferung großer Bauteile) behördlich eher restriktiv behandelt würden. Sie empfinden die großen Zeitfenster der täglichen Einschränkungen vor dem „Haus am Moritzbach“ daher als Ungleichbehandlung.
Im Namen dieser Bürgerinnen und Bürger stelle ich folgende Fragen:
Warum sind dem Träger der Altenpflegeeinrichtung bis zur Fertigstellung einer baulichen Nachbesserung nicht andere, die Allgemeinheit weniger beeinträchtigende Kompromisse zumutbar?
Könnte der Betreiber nicht vorübergehend andere Dienstleistungsanbieter verpflichten, die in der Lage sind, mit kleineren und für die vorhandene Durchfahrtshöhe geeigneten Fahrzeugen anzureisen?
Oder, warum kann der Betreiber nicht bis zur Fertigstellung einer baulichen Nachbesserung den Umschlag der Güter auf einem Parkplatz außerhalb des Zentrums in kleinere Fahrzeuge organisieren?

Stadtrat Henry Sippel hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
In Weißenborn ist ohne nennenswerte Information unter anderem die Haltestelle “Kuhbergweg” weggefallen und damit auch die Möglichkeit, dass Menschen mit Behinderung, welche an den naheliegenden altersgerechten Wohnblöcken wohnen, den ÖPNV nicht mehr nutzen können. Auch Anwohner im oberen Teil der Siedlung sind von der Verschlechterung betroffen.
Wie will die SVZ das Problem lösen und die Linienführung so verändern, dass die Haltestelle “Kuhberweg” wieder angefahren werden kann?

Stadtrat Dr. Böttger geht im Bau- und Verkehrsausschuss am 5.12.2022 auf die kleine Brücke (Stahlkonstruktion) in Schedewitz ein.

Er fragt, mit welchem Aufwand die Brücke erhalten wird. Wurde darüber nachgedacht, ob man die Brücke erhalten sollte, da diese nur dem Fußgänger- und Radverkehr diene. Wäre es vertretbar, diese Brücke abzureißen? Steht dem Abriss der Denkmalschutz entgegen?