Kategorie: Anfragen

StR Juraschka fragt in der Sitzung des Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschusses am 07.04.2022, ob sich die Verkehrsbehörde diesen Kreuzungsbereich etwas näher anschauen kann, um den Übergang zu verbessern.

StR Dörner habe eine Nachfrage zu den Anfragen AF/077/2017 und AF/050/2019.

Es sei in diesen Anfragen um die Erstellung eines Solarkatasters für die Stadt Zwickau gegangen. Dieses sei in der letzten Beantwortung für 2021 angekündigt worden. Er habe bisher keine Kenntnis, dass dies erfolgt ist bzw. wo dieses zu finden ist.

Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand? Wann und wo wird das Solarkataster einsehbar sein?

StR Leonhardt nimmt mit seiner Anfrage Bezug auf seine in der Sitzung des Stadtrates am 24.02.2022 gestellte Anfrage und der daraufhin erhaltenen Beantwortung zur Thematik Box. Die 3-monatige Nichtbelegung werte er als nachteilig. Ihn interessieren nunmehr die Gründe, warum es zu dieser Nutzungspause gekommen ist und in wessen Verantwortung dieses liegt.

StR Heinzig führt aus, dass er über die Beantwortung seiner Anfrage zur Ballsporthalle Neuplanitz enttäuscht sei. Er habe um eine Schätzung gebeten. Dies sei nicht erfolgt, obwohl über das statistische Bundesamt in Wiesbaden ein Preissteigerungsindex für die Jahre von 2017 bis 2019 um 4 % ermittelt werden kann. Des Weiteren habe StR Heinzig erfahren, dass für das Jahr 2020 der Preissteigerungsindex durch Corona stagniert habe und für 2021 bei 21 % gewesen sei. Da er nicht davon ausgehe, dass der Preissteige- rungsindex für die folge Jahre bei 4 % sei, sondern viel höher, seien wir bei circa 20 Millionen Euro für dieses Bauvorhaben.

Wie seien die Mehrkosten in der Haushaltplanung 2022/2023 beziehungsweise in der mittelfristigen Finanzplanung darstellbar und auf welche Investitionen müsste dann ver- zichtet werden?

StR Wetzel hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Die Zwickauer Bevölkerung zeigt großes Engagement, aus dem Krieg in der Ukraine geflüchtete Menschen zu unterstützen. So stellen z. B. etliche Zwickauerinnen und Zwickauer auch privaten Wohnraum zum Selbstkostenpreis zur Verfügung, was im Sinne einer dezentralen Unterbringung der Geflüchteten zu begrüßen ist. Sie stoßen dabei jedoch auf das Problem, dass das Prozedere einer Kostenübernahme oder zumindest einer geringen Kostenbeteiligung durch den zuständigen Landkreis Zwickau noch nicht klar ist.

Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Zwickau, die notwendigen Klärungen auf
Landkreisebene zu beschleunigen?
Inwiefern ist die Stadt Zwickau mit Zwickauer Großvermietern im Gespräch, damit diese
ausreichende Kontingente geeigneten Wohnraums zur Verfügung stellen?

StR Sawert hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Ihm wurde von Bürgern berichtet, dass eine gewisse Hilflosigkeit herrscht, wenn Katzen oder andere Tiere tot im öffentlichen Verkehrsraum oder auf öffentlichen Plätzen und Grünflächen gefunden werden. Telefonate bei bestimmten Behörden laufen ins Leere. Die Kadaver dieser Tiere sind eine Gesundheitsgefährdung für Mensch und Tier, müssen daher schnellstmöglich aufgenommen werden.

Daher ergibt sich folgende Frage:
Wer ist für die Bergung der toten Tiere in der Stadt Zwickau verantwortlich und welche
Meldemöglichkeiten bestehen?
Gibt es eine allgemeine Telefonnummer für solche Zwecke in der Stadtverwaltung?
Wenn ja, wie lautet diese? Wenn nein, kann solch eine Telefonnummer geschalten werden, sodass die Bürger bei dem Fund eines toten Tieres handlungsfähig sind?

StR Heinzig hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen gestellt:
Am 27.05.2021 hat der Stadtrat mehrheitlich den Bau einer Ballsporthalle in Neuplanitz mit einem Gesamtvolumen von 15.587.000 Euro (davon 6,2 Millionen Fördermittel) beschlossen. Bis zum heutigen Tag liegt kein Fördermittelbescheid in entsprechender Höhe vor, was eine deutliche Verschiebung des Baubeginns zur Folge hat.

Ist nach Einschätzung der Verwaltung das Bauvorhaben mit den in der Beschlussvorlage
ausgewiesenen Gesamtkosten noch umsetzbar?
Falls ja, wie ist das trotz dramatisch steigender Baukosten zu erklären?
Falls nein, wie hoch schätzt die Verwaltung die Mehrkosten in Abhängigkeit vom Baubeginn und wären diese Mehrkosten durch den Stadtratsbeschluss gedeckt?

StR Dr. Böttger hat im Vorfeld der Stadtratssitzung folgende Fragen eingereicht:
Wird in absehbarer Zeit die Zwickauer Oberbürgermeisterin Constance Arndt ihren Amtskollegen in der Partnerstadt Volodymyr (Ukraine), Herrn Igor Paljonka treffen?

StR Leonhardt stellt folgende Frage:

Die Box ist ein Laden auf Zeit. Zwischen zwei und zwölf Wochen können Gründer, Unternehmer und Kreative einen attraktiven Showroom in der Zwickauer Innenstadt ausprobieren. Dieses Projekt erfreute sich gerade in der letzten Zeit großer Beliebtheit und hat somit in der Vergangenheit bereits erfolgreich zur Bekämpfung von Leerstand in der Innenstadt beigetragen. Seit Dezember hat die Box jedoch ihren ehemaligen Standort verlassen.

Wird das Projekt weiterverfolgt?
Gibt es bereits einen neuen Standort?

StR Juraschka hat in der Sitzung des Stadtrates am 24.02.2022 eine Frage zum Umbau der Markthalle an der Zentralhaltestelle und bezieht sich auf eine Meldung in der Presse, wonach sich der Umbau der Markthalle auf das Jahr 2024 verzögern würde. Dies habe auch Auswirkungen auf die Neugestaltung der Zentralhaltestelle.

Er fragt, was und wer das Verfahren behindert. Wie kann die Stadt Zwickau da
Verfahren beschleunigen?