StR Dr. Böttger erkundigt sich nach dem Objekt ehemalige Goetheschule bzw. derzeit noch die Sprachheilschule „Anne Frank“. Dieses alte Objekt stünde unter Denkmalschutz.
Was ist mit dem Gebäude vorgesehen?
Anfrage Personalabbau
Durch die deutlich verschlechterte Finanzsituation der Stadt Zwickau werden Einsparungen bei den Personalkosten unvermeidbar sein. Ein etwaiger Personalabbau sollte jedoch nur durch den Eintritt von Beschäftigten in den Ruhestand erfolgen. Frage: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Zwickau inklusive Eigenbetriebe gehen von 2021 bis 2024 altersbedingt voraussichtlich in den wohlverdienten Ruhestand? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
Anfrage Teststelle in Marienthal
Die Zwickauer Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit sich kostenfrei in einem von 15 Teststellen im Stadtgebiet Zwickau auf das Corona Virus testen zu lassen. Diese sind im gesamten Stadtgebiet verteilt. Allerdings gibt es kein Testzentrum im Stadtteil Marienthal.
Besteht die Möglichkeit, auf dem Gelände des Heinrich-Braun-Krankenhauses ein Testzentrum für die Marienthaler Bürgerinnen und Bürger zu errichten, um so kurze Wege vor allem älteren Menschen zu ermöglichen?
Anfrage Schulschließungen – Ergebnis kein Mittagessen
StR Juraschka geht auf die derzeitigen Schulschließungen ein. Die Abschlussklassen der Oberschulen sowie die Förderschulen befänden sich im Präsenzunterricht. Jedoch fiele aufgrund der Hygieneanforderungen aktuell das kostenlose Mittagessen für die sozial benachteiligten Kinder aus. Er fragt, wie man diesen Zustand ändern und das kostenlose Mittagessen wieder ermöglichen könne?
Anfrage Einwohnerfragestunde
Auf Grund der Coronapandemie ist es seit mehreren Monaten nicht möglich eine Bürgerfragestunde im Rahmen der Stadtratssitzung durchzuführen.
Wie steht die Verwaltung zu der Möglichkeit, dass Bürger ebenso wie Stadträte eventuelle Anfragen vorab schriftlich einreichen und diese im Rahmen der Stadtratssitzung öffentlich beantwortet werden?
Anfrage SV Motor Süd
Im Verlauf der Haushaltsdiskussion hatte sich auch der Verein „SV Motor Zwickau Süd –Sektion Kegeln e.V.“ an alle Stadträte gewandt. Es wurde der Wunsch geäußert, die sanierungsbedürftige städtische Halle zu renovieren und zu erweitern. Da dieser Wunsch erst kurz vor Ende der Haushaltsdiskussion geäußert wurde konnte er nicht mehr berücksichtigt werden.
Um die Vereinsmitglieder aber nicht einfach abzuwimmeln, hat unsere Fraktion im Anschluss das Gespräch gesucht und so einige Möglichkeiten gefunden, wie man den Keglern eventuell helfen könnte. Der Verein hat sich interessiert daran gezeigt selbst mehr Verantwortung für die Halle zu übernehmen.
Deshalb stelle ich nun folgende Fragen:
- Besteht die Möglichkeit den aktuellen Pachtvertrag so anzupassen, das den Vereinsmitgliedern mehr Eigenverantwortung bei der Instandsetzung und Pflege der Halle gewährt werden kann?
- Sollten die Vereinsmitglieder mehrheitlich dafür stimmen, wäre die Stadt bereit dem Verein zu einem, den Zustand angemessenen Preis, die Halle zu verkaufen?
Rad- und Fußverkehrsbeauftragter der Stadt Zwickau
Ein nicht geringer Teil unserer Mobilität erfolgt zu Fuß. Tendenziell wird der Fußverkehr durch die Umsetzung integrierter Verkehrskonzepte, den demografischen Wandel und andere Faktoren künftig weiter an Bedeutung gewinnen.
Die Etablierung eines ständigen Sachwalters für den Fußverkehr soll dazu führen, dass dieser nicht als Anhängsel, sondern als integraler Bestandteil der Verkehrsplanung in unserer Stadt wahrgenommen wird. Dies kann perspektivisch die Lebensqualität vieler Menschen in Zwickau weiter steigern und als weicher Standortfaktor sogar die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt positiv beeinflussen.
Erlangung des „Fairtrade-Town„- Siegels für die Stadt Zwickau
Fairer Handel und nachhaltiger Konsum sind Themen, die zunehmend an Bedeutung gewinnen. Städte und Gemeinden spielen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit der Fraktion DIE LINKE das Siegel „Fairtrade-Towns“ für unsere Stadt Zwickau etablieren.„Fairtrade-Town“ ist ein Siegel, das Städten und Gemeinden verliehen wird, die sich besonders für den fairen Handel einsetzen.