Die langjährige Beigeordnete des Geschäftskreises Bauen, Frau Kathrin Köhler, legte ihr Amt zum 31.10.2021 nieder.
Ihr Amt trat sie im November 2014 an und gehörte damit zu den erfahrensten Amtsträgern der Stadt. Wir schätzten die kollegiale Zusammenarbeit sowie ihren Einsatz für Zwickau. Unser Stadtrat Kay Leonhardt überreichte ihr im Namen der gesamten Fraktion einen Blumenstrauß und machte noch einmal deutlich: „Frau Köhler hat ihr Dezernat während der gesamten Amtszeit mit viel Kompetenz und Sachverstand geleitet. Wir konnten uns immer auf ihre lösungsorientierte Arbeitsweise verlassen.“
Wir bedauern Ihren Abschied sehr und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute.
Am 27.10.2021 fand die Veranstaltung zum Thema Kunst und Kultur mit bzw. nach Corona unter der Moderation unseres Stadtrates Kay Leonhardt statt. Die Podiumsdiskussion mit hochrangigen Vertretern aus der Zwickauer Kulturbranche lockte zahlreiche interessierte Zwickauerinnen und Zwickauer in das Robert-Schumann-Haus.
Es wurde deutlich, dass die Coronakrise den Kunst- und Kulturbereich hart getroffen hatte. Insbesondere frei arbeitende Künstlerinnen und Künstler waren von geschlossenen Museen, Theater und abgesagten Konzerten betroffen. Dies wusste besonders die Opern-sängerin und Gesangspädagogin, Nathalie Senf, zu berichten und erzählte aus ihrem Alltag während dieser Zeit. Jürgen Flemming, Geschäftsführer der Kultour Z, sprach die Probleme der Veranstaltungsbranche an und richtete den Wunsch an die Politik bundeseinheitliche Regelung für Corona-Bestimmungen einzuführen. Dies würde die Kundenbetreuung um einiges vereinfachen.
Kay Leonhardt, Nathalie Senf, Klaus, Fischer, Dirk Löschner, Jürgen Flemming (v.l.n.r)
Doch auch nach der Coronakrise wird der Kunst- und Kulturbereich noch die Nachwirkungen zu spüren haben. So machte der ab Sommer 2022 neue Generalintendant des Theaters Plauen Zwickau, Dirk Löschner, deutlich, dass die finanziellen Aufwendungen zunehmen werden und hofft auf die Unterstützung der Politik.
Deutlich wurde, dass Kunst auch politisch sein kann und somit einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs leistet. Die Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei Zwickau nimmt die Ausführungen und Anregungen der Kulturschaffenden für ihre politische Arbeit im Stadtrat mit.
Zum Schluss ließ sich auch ein positives Fazit ziehen. Ausgefallene Veranstaltung werden nun nachge- holt und der Zwickauer Weihnachtsmarkt wird dieses Jahr ebenfalls wieder öffnen können.
Am 7. Oktober 2021 fand auf dem Kornmarkt das Symposium Automotive & Mobility, kurz SAM, statt. Ziel dieser Initiative der Stadt Zwickau mit dem FTZ Forschungs- und Transferzentrums e. V. war die Schaffung einer Plattform, die einen intensiven Wissenstransfer und die Vernetzung mit etablierten Erfahrungsträgern im Bereich Automobil und Mobilität ermöglicht.
Unser Stadtrat Kay Leonhardt war ebenfalls vor Ort, um sich ein Bild von den Referenten und deren Visionen zu machen. Für ihn war es „eine gelungene Veranstaltung, an der sich zahlreiche Besucher erfreuten. An solchen Konzepten sollten wir zukünftig festhalten.“
Stadtrat Kay Leonhardt mit Bibiana Steinhaus-Webb
Besonders beeindruckend war der Keynote-Vortrag von Bibiana Steinhaus-Webb, erste deutsche Bundesliga Schiedsrichterin, mit ihrem Vortrag zum Thema `Mobilität als Erfolgsfaktor`. „Frau Steinhaus-Webb ist eine starke Frau, die nicht nur über Feminismus und Gleichberechtigung spricht, sondern auch lebt.“
Wir begrüßen die Möglichkeiten des Austausches und das Knüpfen von neuen Kontakten auf dem Gebiet der Mobilität in unserer Stadt und freuen uns auf eine Wiederholung im nächsten Jahr.
Mit überwältigender Mehrheit beschloss der Stadtrat in der letzten Stadtratssitzung unseren Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Humboldtschule.
Es ist eine kommunalen Pflichtaufgaben für optimale Lernbedingungen der Kinder zu sorgen. Die Kapazität der 3 staatlichen Oberschulen in Zwickau ist seit Jahren unzureichend. Das hat zur Folge, dass seit mehreren Jahren durch die Stadt Zwickau für die Humboldtschule Räume angemietet werden müssen, um alle Klassen unterzubringen. Dies darf kein Dauerzustand werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Jens Heinzig betont daher eindringlich: „Die Situation schadet den Kindern und er schadet der Unterrichtsorganisation, da ständig die Räumlichkeiten gewechselt werden. Die Sicherheitsstandards, wie Fluchtwege und Brandschutz, entsprechen nicht denen unserer Schulen. Hier brauchen wir eine Lösung, die schnell umgesetzt werden kann und trotz angespannter Finanzsituation bezahlbar ist. Diese Möglichkeit sehen wir in der Erweiterung durch einen Anbau.“
Am 02. Oktober 2021 fand der erste Christopher Street Day in Zwickau statt. Viele lesbische, schwule, bisexuelle und queere Menschen kamen auf den Hauptmarkt, um für sich und ihre Belange in gewohnt bunter Weise zu demonstrieren. Noch immer sind die Rechte für LGBTIQ nicht selbstverständlich. Noch immer kämpfen sie für Gleichberechtigung und Akzeptanz.
Stadtrat Kay Leonhardt fordert daher in seiner Rede beim CSD: „Keine Errungenschaft ist sicher für alle Zeiten. Wieder mehr als vor einigen Jahren müssen wir mutig, entschlossen, laut und vor allem solidarisch sein. Lasst uns an einer Gesellschaft bauen, in der es keinen besonderen Mut braucht zu sich selbst zu stehen.“
Vielen Dank an die Organisatoren sowie an die zahlreichen Menschen, die an diesem Tag in Zwickau ein Zeichen gegen Homophobie, Transfeindlichkeit, Hass und Diskriminierung gesetzt haben.
Mit der Einführung des neuen Newsletters möchten wir alle Interessenten über die Arbeit der Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz im Zwickauer Stadtrat informieren. Unsere Fraktion hat sich nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 zusammengefunden, um gemeinsam für nachhaltige und soziale Politik in unserer Stadt einzutreten. Uns geht es dabei nicht um die Interessen Einzelner, sondern um eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Aller. Wir laden sie ein, sich ein Bild von unserer Arbeit zu machen. Gerne könne Sie bei Fragen und Anregungen Kontakt mit uns aufnehmen.
Wir setzten ein Zeichen für eine gleichberechtigte Beachtung aller Verkehrsteilnehmer in der Stadt Zwickau und machen uns stark für die Belange der Fußgänger.
Ein nicht geringer Teil unserer Mobilität erfolgt zu Fuß. Tendenziell wird der Fußverkehr durch die Umsetzung integrierter Verkehrskonzepte, den demografischen Wandel und andere Faktoren künftig weiter an Bedeutung gewinnen.
Die Etablierung eines ständigen Sachwalters für den Fußverkehr soll dazu führen, dass dieser nicht als Anhängsel, sondern als integraler Bestandteil der Verkehrsplanung in unserer Stadt wahrgenommen wird. Dies kann perspektivisch die Lebensqualität vieler Menschen in Zwickau weiter steigern und als weicher Standortfaktor sogar die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt positiv beeinflussen.
Dazu resümiert unser Stadtrat Kay Leonhardt: „Dass die Etablierung eines Fußverkehrsbeauftragten nötig ist, können wir sehen, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Stadt gehen.“
Die Schaffung einer neuen Stelle ist aus unserer Sicht nicht erforderlich. Mit der Aufgabenverbindung des Radverkehrsbeauftragten mit dem Beauftragten für den Fußverkehr können Synergieeffekte beider Aufgabenfelder genutzt werden. Dies betrifft zum Beispiel die Optimierung von Ampelschaltungen unter der gleichberechtigten Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer und die Erhöhung der Sicherheit im Verkehr.
Aufgrund von dringenden Sanierungsarbeiten muss das 04-Bad in diesem Jahr geschlossen bleiben. Wir als Fraktion halten unser Wort und setzen uns für den Erhalt des Bades ein. Das Freibad in Pölbitz ist als Freizeit- und Erholungsstätte für die Einwohner unverzichtbar.
Es müssen alle erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes des 04-Bades eingeleitet werden. Das 1927 eröffnete Freibad soll spätestens Sommer 2022 wieder für die Zwickauer seine Türen öffnen.
Mit der Übergabe des Bades an den Sportstättenbetrieb ist ein erster Schritt getan. Nun muss eine zügige Bestandsaufnahme erfolgen, um die notwendigen Sanierungsmaßnahmen einleiten zu können.
Unser Stadtrat Kay Leonhardt hatte die Ehre im Gespräch mit Alt-Oberbürgermeister Rainer Eichhorn dessen Buch „Wer abwartet, hat schon verloren“ im Rathaus vorzustellen.
Über 100 Personen hörten Rainer Eichhorn zu, als er seine Lebensgeschichte und von seiner Zeit als Oberbürgermeister der Stadt Zwickau von 1990 bis 2001 erzählte. Er berichtete von den Umbrüchen nach der Wiedervereinigung und von wichtigen politischen Etappen seiner Amtszeit. Dabei arbeitete er stets nach dem Motto „Nie unterkriegen lassen“ und „Aus Fehlern schnell lernen und Veränderungen starten“.
Kay Leonhardt resümiert: „Auch heute haben diese Leitsprüche ihre Gültigkeit. So reagieren auch wir Politikerinnen und Politiker auf neue Gegebenheiten und Herausforderungen und versuchen für die Stadt die beste Lösung zu finden. Auch wenn die Probleme sich geändert haben, arbeiten wir stets mit Visionen für unsere Stadt.“
Preisgünstige Mobilität für Schülerinnen und Schüler
Ab dem 1. August 2021 ist das Bildungsticket erhältlich. Für 15 Euro im Monat können alle Zwickauer Schülerinnen und Schüler ganztägig mit Bus und Bahn im gesamten Verkehrsverbund Mittelsachsen fahren.
Damit wird die eigenständige und umweltgerechte Mobilität gefördert und Eltern finanziell entlastet. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit.
Die Fraktion SPD/Grüne/Tierschütz begrüßt die Einführung des Bildungstickets.
