Symposium Automotive & Mobility war ein Erfolg

Am 7. Oktober 2021 fand auf dem Kornmarkt das Symposium Automotive & Mobility, kurz SAM, statt. Ziel dieser Initiative der Stadt Zwickau mit dem FTZ Forschungs- und Transferzentrums e. V. war die Schaffung einer Plattform, die einen intensiven Wissenstransfer und die Vernetzung mit etablierten Erfahrungsträgern im Bereich Automobil und Mobilität ermöglicht.

Unser Stadtrat Kay Leonhardt war ebenfalls vor Ort, um sich ein Bild von den Referenten und deren Visionen zu machen. Für ihn war es „eine gelungene Veranstaltung, an der sich zahlreiche Besucher erfreuten. An solchen Konzepten sollten wir zukünftig festhalten.“ 

Stadtrat Kay Leonhardt mit Bibiana Steinhaus-Webb

Besonders beeindruckend war der Keynote-Vortrag von Bibiana Steinhaus-Webb, erste deutsche Bundesliga Schiedsrichterin, mit ihrem Vortrag zum Thema `Mobilität als Erfolgsfaktor`. „Frau Steinhaus-Webb ist eine starke Frau, die nicht nur über Feminismus und Gleichberechtigung spricht, sondern auch lebt.“

Wir begrüßen die Möglichkeiten des Austausches und das Knüpfen von neuen Kontakten auf dem Gebiet der Mobilität in unserer Stadt und freuen uns auf eine Wiederholung im nächsten Jahr.

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Humboldtschule im Stadtrat beschlossen

Mit überwältigender Mehrheit beschloss der Stadtrat in der letzten Stadtratssitzung unseren Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Humboldtschule. 

Es ist eine kommunalen Pflichtaufgaben für optimale Lernbedingungen der Kinder zu sorgen. Die Kapazität der 3 staatlichen Oberschulen in Zwickau ist seit Jahren unzureichend. Das hat zur Folge, dass seit mehreren Jahren durch die Stadt Zwickau für die Humboldtschule Räume angemietet werden müssen, um alle Klassen unterzubringen. Dies darf kein Dauerzustand werden. 

Unser Fraktionsvorsitzender Jens Heinzig betont daher eindringlich: „Die Situation schadet den Kindern und er schadet der Unterrichtsorganisation, da ständig die Räumlichkeiten gewechselt werden. Die Sicherheitsstandards, wie Fluchtwege und Brandschutz, entsprechen nicht denen unserer Schulen. Hier brauchen wir eine Lösung, die schnell umgesetzt werden kann und trotz angespannter Finanzsituation bezahlbar ist. Diese Möglichkeit sehen wir in der Erweiterung durch einen Anbau.“

Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz nimmt am 1. CSD Zwickau teil

Am 02. Oktober 2021 fand der erste Christopher Street Day in Zwickau statt. Viele lesbische, schwule, bisexuelle und queere Menschen kamen auf den Hauptmarkt, um für sich und ihre Belange in gewohnt bunter Weise zu demonstrieren. Noch immer sind die Rechte für LGBTIQ nicht selbstverständlich. Noch immer kämpfen sie für Gleichberechtigung und Akzeptanz.

Stadtrat Kay Leonhardt fordert daher in seiner Rede beim CSD: „Keine Errungenschaft ist sicher für alle Zeiten. Wieder mehr als vor einigen Jahren müssen wir mutig, entschlossen, laut und vor allem solidarisch sein. Lasst uns an einer Gesellschaft bauen, in der es keinen besonderen Mut braucht zu sich selbst zu stehen.“

Vielen Dank an die Organisatoren sowie an die zahlreichen Menschen, die an diesem Tag in Zwickau ein Zeichen gegen Homophobie, Transfeindlichkeit, Hass und Diskriminierung gesetzt haben. 

Fraktionspost #1 – Der Newsletter der Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz Zwickau

Mit der Einführung des neuen Newsletters möchten wir alle Interessenten über die Arbeit der Fraktion SPD/Grüne/Tierschutz im Zwickauer Stadtrat informieren. Unsere Fraktion hat sich nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 zusammengefunden, um gemeinsam für nachhaltige und soziale Politik in unserer Stadt einzutreten. Uns geht es dabei nicht um die Interessen Einzelner, sondern um eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Aller. Wir laden sie ein, sich ein Bild von unserer Arbeit zu machen. Gerne könne Sie bei Fragen und Anregungen Kontakt mit uns aufnehmen.

Zwickau bekommt einen Rad- und Fußverkehrsbeauftragten

Wir setzten ein Zeichen für eine gleichberechtigte Beachtung aller Verkehrsteilnehmer in der Stadt Zwickau und machen uns stark für die Belange der Fußgänger.

Ein nicht geringer Teil unserer Mobilität erfolgt zu Fuß. Tendenziell wird der Fußverkehr durch die Umsetzung integrierter Verkehrskonzepte, den demografischen Wandel und andere Faktoren künftig weiter an Bedeutung gewinnen. 

Die Etablierung eines ständigen Sachwalters für den Fußverkehr soll dazu führen, dass dieser nicht als Anhängsel, sondern als integraler Bestandteil der Verkehrsplanung in unserer Stadt wahrgenommen wird. Dies kann perspektivisch die Lebensqualität vieler Menschen in Zwickau weiter steigern und als weicher Standortfaktor sogar die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt positiv beeinflussen. 

Dazu resümiert unser Stadtrat Kay Leonhardt: „Dass die Etablierung eines Fußverkehrsbeauftragten nötig ist, können wir sehen, wenn wir mit offenen Augen durch unsere Stadt gehen.“

Die Schaffung einer neuen Stelle ist aus unserer Sicht nicht erforderlich. Mit der Aufgabenverbindung des Radverkehrsbeauftragten mit dem Beauftragten für den Fußverkehr können Synergieeffekte beider Aufgabenfelder genutzt werden. Dies betrifft zum Beispiel die Optimierung von Ampelschaltungen unter der gleichberechtigten Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer und die Erhöhung der Sicherheit im Verkehr.

StR Wetzel – Umsetzung der Benutzungsordnung für kurzzeitige Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden und kulturellen Einrichtungen der Stadt Zwickau in Wahlkampfzeiten

Die Benutzungsordnung für kurzzeitige Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden und kulturellen Einrichtungen der Stadt Zwickau (BV/042/2021) regelt die Überlassung städtischer Räumlichkeiten an politische Parteien in §3 ausführlich und stringent. Insbesondere in Vorwahlzeiten schließt die Benutzungsordnung jede Vermietung für parteipolitische Zwecke strikt aus.

Dem Zwickauer Bundestagsdirektkandidaten der Partei „Alternative für Deutschland“, Herrn Matthias Moosdorf, wurde zur Durchführung eines Konzertes am 12.09.2021 das Ballhaus „Neue Welt“ zur Nutzung überlassen. Dass ein öffentliches Konzert eines Bundestagskandidaten in der heißen Wahlkampfphase zweifelsohne Wahlkampfzwecken dient, ist evident. Herr Moosdorf bewarb dieses Konzert denn auch auf seinem parteipolitischen SocialMedia-Kanal. Ein Link im Veranstaltungshinweis der städtischen „KultourZ“ führte zur Vita des Musikers, in der deutlich und unmissverständlich über dessen politisches Wirken für die Partei „Alternative für Deutschland“ berichtet wird. Fragen:

  1. Wer verantwortet die Entscheidung, dass zugunsten des Wahlkampfes des Direktkandidaten der Partei „Alternative für Deutschland“ die städtische Benutzungsordnung für kurzzeitige Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden und kulturellen Einrichtungen der Stadt Zwickau missachtet wurde?
  2. Welche Konsequenzen beabsichtigen Oberbürgermeisterin und Stadtverwaltung hinsichtlich dieser umstrittenen Entscheidung?

Klarstellung Heizung Strandbad Planitz

Stadtrat Findeiß äußert sein Erstaunen über einen neulich veröffentlichten Presseartikel in der Freien Presse. Darin sei zum Ausdruck gekommen, dass die Heizung des Strandbad Planitz wohl viele Jahrzehnte nie angeschalten gewesen sei. Das sei Unsinn! Ihm sei es damit ein Bedürfnis dem Bürger zu sagen, dass dem nicht so ist. Als die Bäder GmbH 2004 gegründet worden sei und damit im Zusammenhang finanzielle Probleme gegeben habe, sei der Beschluss gefasst worden, dass die Heizung erst einmal ausbleiben solle.

StR Dörner – Auflistung Sparmaßnahmen

„Wie in der Diskussion zum Langen Teich offensichtlich wurde gibt es im Haushalt Maßnahmen, welche gegen den Trend billiger umgesetzt werden konnten bzw. nun doch nicht umgesetzt werden.

Können Sie bitte zum nächsten Finanzausschuss eine Auflistung der entsprechenden Maßnahmen zusammen mit den erzielten Einsparungen ausreichen?

Gern auch als Informationsvorlage.“